Dreirad von Krankenkasse

Die Kosten für ein Behindertendreirad (Therapierad) sind von der Krankenkasse zu erstatten, zwar nicht als Maßnahme zur Vorbeugung gegen eine drohende Behinderung (so noch Hess. LSG – L 8 KR 311/08)), wohl aber zur Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung.

Wie das Bundessozialgerichts hierzu in einem aktuellen Fall entschied, ist § 33 Abs 1 SGB V hier nicht erfüllt durch die Variante der Vorbeugung gegen eine drohende Behinderung, weil es an der erforderlichen zeitlichen Komponente fehlt; es ist nicht ersichtlich, dass aus dem vorliegenden Krankheitsbild bei natürlichem Verlauf in absehbarer Zeit mit einiger Wahrscheinlichkeit ein Dauerzustand in Form einer sonst nicht mehr behebbaren konkreten Funktionseinschränkung erwachsen kann.

Es liegt jedoch die Tatbestandsvariante “Sicherung des Erfolgs der Krankenbehandlung” vor, weil die Klägerin ausweislich des eingeholten Sachverständigengutachtens zur Verbesserung ihrer Mobilität und zur Unterstützung der ärztlich verordneten Krankengymnastik ein sich zyklisch wiederholendes Bewegungstraining benötigt, das durch andere Therapiemethoden – etwa einen Hometrainer – nicht oder nur unzureichend geboten werden kann. Bei dem fraglichen Hilfsmittel handelt es sich nicht um einen Gebrauchsgegenstand des täglichen Lebens, weil das Behindertendreirad speziell angefertigt und auf die Bedürfnisse der Klägerin zugeschnitten ist.

In dem vom Bundessozialgericht entschiedenen Fall steht damit der Klägerin grundsätzlich der geltend gemachte Erstattungsanspruch zu, weil sie einen Anspruch gegen die beklagte Krankenkasse auf Versorgung mit einem individuell angepassten Behindertendreirad hatte, denn es handelt sich um ein Hilfsmittel im Sinne des § 33 Abs 1 SGB V, das seiner Art und Funktion nach zur Sicherung der Krankenbehandlung geeignet und notwendig ist.

Rechtsgrundlage des Kostenerstattungsanspruchs ist § 13 Abs 3 Satz 2 SGB V i.V.m. § 15 Abs 1 Satz 4 SGB IX ...

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