6B_660/2010 und 6B_661/2010: mehrfache Tierquälerei

In dem Urteil 6B_660/2010 und 6B_661/2010 vom 8. Februar 2011 findet sich einer der wenigen bundesgerichtlichen Entscheide zu den Strafbestimmungen im Tierschutzgesetz (TSchG). Die zwei miteinander verheirateten Beschwerdeführer waren von der Vorinstanz wegen mehrfacher Tierquälerei durch Vernachlässigung von Katzen und mehrfacher Übertretung des Tierschutzgesetzes gemäss Art. 26 Abs. 1 lit. a und 28 Abs. 1 lit. a und b TSchG schuldig gesprochen worden, weil sie die gesetzlichen Anforderungen an die Grösse von Gehegen, die Beleuchtung, das Raumklima, die angemessene Reinigung und der Anzahl von Kotschalen nicht eingehalten hatten. Der Ehemann brachte vor, "er habe mit der Pflege der Katzen nichts zu tun gehabt", sondern nur gelegentliche Hilfeleistungen erbracht, die nicht mit der Haltung und Betreuung der Tiere zusammenhingen. Er könne daher mangels Garantenstellung kein Täter des Unterlassungsdeliktes nach Art. 26 Abs. 1 lit. a TSchG (Tierquälerei) sein. Danach ist u.a. strafbar, wer ein Tier vernachlässigt. Der Begriff des Vernachlässigens wird weder in der Botschaft über ein Tierschutzgesetz noch in der Botschaft zur Revision des Tierschutzgesetzes definiert. Er ergibt sich indirekt aus Art. 6 Abs. 1 TSchG. Diese Norm verpflichtet jeden, der ein Tier hält oder betreut, es angemessen zu nähren, zu pflegen und ihm die für ihr Wohlergehen notwendige Beschäftigung und Bewegungsfreiheit sowie soweit nötig Unterkunft zu gewähren ...Zum vollständigen Artikel

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