BGH: So geht Einziehung/Wertverfall bei BtM-Geschäften!

Einziehung, Verfall etc. sind ungeliebte Themen, zumal die Anwendung der entsprechenden Normen sehr fehlerträchtig ist. Der BGH hat sich hiermit im Zusammenhang mit Drogengeschäften geäußert (BGH, Beschl. vom 1.2.2011 - 4 StR 454/10):

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Das Landgericht hat den Betrag von 86.960 € als Ersatz für den Wert der erlangten Betäubungsmittel für verfallen erklärt. Insoweit hatte der Angeklagte aus den Taten nicht einen Erlös, sondern lediglich den Besitz an den Betäubungsmitteln selbst erlangt. Diese unterliegen als Beziehungsgegenstände nur der Einziehung nach § 33 Abs. 2 BtMG, nicht aber dem Verfall ...

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