Ist der Fleißige der Dumme? - BGH zur Unterhaltspflicht von Leuten mit Zusatz-Jobs

Stichwort "überpflichtgemäße Nebentätigkeit". Ich arbeite mehr, als ich muss und habe deswegen auch mehr in der Tasche. Muss ich von diesem "Mehr" nun auch noch Unterhalt zahlen? Eine jeweils für den Einzelfall zu beantwortende Frage, sagt der BGH. Er hatte den Fall eines pensionierten Apothekers zu beurteilen, der auch nach Überschreiten der Regelaltersgrenze noch weiterarbeitete und auch aus dem Zuverdienst neben der Rente wegen Unterhalts in Anspruch genommen wurde. In seiner Entscheidung vom 12.01.2011, Az. XII ZR 83/08 = NJW 2011, 670 mit (wie üblich hervorragender) Anm. des Dortmunder Kollegen Winfried Born (von dem auch die provokative Frage in der Überschrift stammt, vgl. FamRZ 1997, 129) hat der BGH zunächst festgestellt, dass jeder, der das Regelalter für die Verrentung erreicht hat, auch unterhaltsrechtlich nicht mehr arbeiten muss. Tut er es trotzdem, handelt er "überpflichtgemäß". Ob er vom Zuverdienst dann noch etwas abführen muss, hängt von den Umständen des Einzelfalls ab. Mit anderen Worten: Man muss jeden Fall im Detail anschauen. Hat der Unterhaltsverpflichtete eigentlich auch schon mit der Rente genug zu beißen und arbeitet er etwa nur aus Neigung weiter, während der Berechtigte arg zu knapsen hat, dann kann man durchaus zum Ergebnis kommen, dass auch der Zuverdienst bei der Berechnung des Unterhalts mit einzubeziehen ist ...Zum vollständigen Artikel

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