“Achtung! Der Druck auf den roten Knopf wird teuer” – 46.775,81 Euro

Arbeitnehmerhaftung ist ein sehr kontroverses Thema. Klar: Arbeitgeber sehen lauter Hirnis rumlaufen, die teures Material zerstören, Arbeitnehmer die Insolvenz, weil sie den 150.000-EUR-Truck des Arbeitgebers aus Versehen zerlegen.

Das BAG hatte jetzt eine Reinigungskraft – nennen wir sie Molly E. – vor der Richterbank, die 320,00 EUR im Monat verdiente (wirklich eine geringfügige Beschäftigung – Urteil vom 28.10.2010, 8 AZR 418/09).

Sie hatte das Unglück, in einer “Arztpraxis” zu arbeiten, die einen Magnetresonanztomographen (MRT) hatte. Das sind lange Röhren, in die man hineingeschoben wird und wegen des Höllenlärms einen Kopfhörer aufhat. Sie stehen in “Arztpraxen”. Allerdings habe ich in solchen “Praxen” nie einen Arzt gesehen. Die Fotos bekommt der behandelnde Orthopäde, der “Arzt” liquidiert lediglich eine Rechnung, in den meisten Fällen, ohne den Röhreninsassen je gesehen zu haben. Mit anderen Worten:

Es handelt sich um eine Gelddruckmaschine im Gesundheitswesen.

Die Reinigungskraft in unserem Fall besuchte nach Praxisschluss ihre Freundin. Die wohnt über der Praxis, wie praktisch. Dann ging es rund:

Nach dem Kaffeekränzchen ertönt aus der Praxis ein Alarm. Die Freundinnen betreten die Räume und finden die Gelddruckmaschine laut schreiend vor. Dann folgt eine Art russisches Roulette: Fünf Knöpfe in blau gibt es. Darüber eine roten. Auf einem Zettel über dem roten Knopf steht, dass den bei Alarm nicht drücken solle, es werde sonst teuer (ob der Zettel wirklich da war, blieb umstritten). Dann folgt die dramatische Schilderung (Rd.-Nr. 4 des Urteils):

“Um den Alarm auszuschalten, drückte die Beklagte statt des hierfür vorgesehenen blauen Knopfes „alarm silence“ den roten Schaltknopf „magnet stop“ und löste hierdurch einen so genannten MRT-Quench aus ...

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