Was wäre denn eigentlich, wenn ein Verband einen Beitrittsvertrag mit einer Krankenkasse kündigt?

© Rainer Sturm / pixelio.de

Sie wundern sich über die eigenartige Überschrift? Mir ist keine bessere eingefallen, welche prägnanter die Frage benennt, die wohl derzeit einige Verbandsverantwortliche im Bereich der Gesundheitshandwerke umtreibt – und immerhin dazu geführt hat, dass man sich öffentlich mit meinem Blogeinträgen kritisch auseinandersetzt – wenn auch in meiner Abwesenheit. So schön ich es finde, mit meiner Meinung wahrgenommen zu werden, aber es wäre schon nett, wenn man darüber im Dialog mit mir reden würde – aber nun gut, dies scheint derzeit nicht gewünscht zu sein.

Die Ausgangslage: Ein Verband hat – genauso wie einige andere Verbände – einen Beitrittsvertrag nach §127 SGB V abgeschlossen, und diesem sind eine Reihe von Mitgliedsbetrieben beigetreten. Dieser Vertrag enthält allerdings Klauseln, die das Bundesversicherungsamt als rechtswidrig ansieht und die die beigetretenen Betriebe benachteiligen.

Die Betriebe fordern nun von dem Verband die Kündigung des Vertrages und die Aufnahme von Verhandlungen über einen neuen Vertrag, der ihre Rechte besser wahrt als der abgeschlossene Vertrag. Die Verantwortlichen des Verbandes aber lehnen eine solche Kündigung ab, und zwar mit dem Argument, mit der Kündigung des Vertrages würden ja auch die Vertragsbeziehungen der Betriebe hinfällig und die Betriebe könnten nicht mehr versorgen.

Nun, ein bedrohliches Szenario, und das tragende Argument, nämlich die fast schon sklavische Abhängigkeit der Betriebe von den Verträgen der Verbände, kommt einem mehrfach bekannt vor: genau, wir kennen dies durchaus von den alten Rahmenverträgen, und der Geist der Auseinandersetzung zwischen dem Landesverband für Orthopädieschuhtechnik NRW und dem Zentralverband für Orthopädieschuhtechnik um den sogenannten DAK-Vertrag ist zurückgekehrt, denn auch dort war diese angebliche vertragliche Abhängigkeit der Betriebe von den Verbänden ein zentraler Streitpunkt ...

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