Verordnung (EG) 765/2008 und der freundliche Zollbeamte: Kontrolle von CE-kennzeichnungspflichtigen Waren aus Nicht-EU-Ländern

Eine Vielzahl von Produkten unterliegt mittlerweile innerhalb der EU besonderen Bestimmungen, deren Einhaltung durch die Anbringung des CE-Kennzeichens deklariert wird. Auch für Importeure lohnt es sich durchaus, auf dieses Kennzeichen zu achten – der Vertrieb kennzeichnungspflichtiger Produkte ohne CE-Kennzeichen ist in der EU verboten, und der Zoll fängt nonkonforme Waren ab.

Das CE-Kennzeichen

Das CE-Kennzeichen soll dem Verbraucher anzeigen, dass das gekennzeichnete Produkt besonderen Bestimmungen unterliegt und diese auch erfüllt. Der Weg zu diesem Kennzeichen ist für die europäischen Hersteller meistens lang und vor allem teuer – mit der Kennzeichnungspflicht gehen stets auch Herstellungs-, Material- und Prüfungsvorschriften einher, die sich natürlich auch im Endpreis bemerkbar machen. Von daher liegt für den Handel durchaus der Gedanke nahe, auf weniger aufwändige Produkte aus dem Ausland zurückzugreifen – vor allem in China wird ja mittlerweile alles produziert, vom Taschenrechner bis zum full size-SUV.

Allerdings ist es ganz egal, wo und von wem das Produkt hergestellt wurde – sobald das Teil innerhalb der EU angeboten wird, müssen das CE-Kennzeichen und eine entsprechende Konformitätserklärung vorhanden sein, ansonsten drohen unter Umständen empfindliche Sanktionen.

Kontrolle durch den Zoll

In Deutschland aus dem Nicht-EU-Ausland eingeführte Waren vom Zoll ggf. auch auf das Vorhandensein des CE-Kennzeichen kontrolliert und bei pflichtwidrigem Fehlen dieser Kennzeichnung abgefangen. Der IT-Recht Kanzlei liegt aktuell ein entsprechender Bescheid vor, nach dem der Import von Motorsägen aus Südamerika u.a. wegen fehlender Kennzeichnung, Konformitätserklärung und Gebrauchsanweisungen (auf Deutsch) blockiert wird.

Dieses Vorgehen wird auf die Verordnung (EG) 765/2008 gestützt, die die Überwachung des Marktes auf Einhaltung der Konformitätsvorschriften regelt. In Art. 16 Abs ...

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