Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen

Eine Mieterhöhung nach Modernisierungsmaßnahmen ist auch dann zulässig, wenn die Modernisierungsmaßnahme ohne eine vorherige Ankündigung vorgenommen wurden.

Die Beklagte des jetzt vom Bundesgerichtshofs entschiedenen Falls ist Mieterin einer im zweiten Obergeschoss gelegenen Wohnung des Klägers in Berlin. Mit Schreiben vom 29. September 2008 erhöhte der Kläger die Grundmiete von 338,47 € um 120,78 € wegen der ihm entstandenen Kosten für den Einbau eines Fahrstuhls. Der Kläger hatte die Modernisierungsmaßnahme zunächst mit Schreiben vom 9. September 2007 angekündigt. Auf den Widerspruch der Beklagten zog der Kläger seine Modernisierungsankündigung im Februar 2008 zurück, ließ aber dennoch den Fahrstuhl einbauen. Die Beklagte zahlte die Mieterhöhung in der Folgezeit nicht.

Mit seiner Klage begehrt der Vermieter Zahlung des Erhöhungsbetrags für die Monate Juni bis August 2009. Das Amtsgericht Berlin-Mitte hat die Klage abgewiesen. Auf die Berufung des Klägers hat das Landgericht Berlin dagegen der Klage stattgegeben.

Die hiergegen gerichtete Revision der Beklagten blieb ohne Erfolg, der Bundesgerichtshof entschied, dass eine Mieterhöhung, die gemäß § 559 Abs ...

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