Umpflügen im Frequenzfeld: GSM-Refarming und Digitale Dividende

Mit den am 24.02.2011 kundgemachten Novellen zur Frequenzbereichszuweisungsverordnung (FBZV; Hauptdokument, Anlage) und zur Frequenznutzungsverordnung (FNV; Hauptdokument, Anlage) wurden die wesentlichen rechtlichen Grundlagen geschaffen, um einerseits die "digitale Dividende" im Bereich 790 bis 862 MHz spätestens mit Wirkung ab 31. Oktober 2013 neu - für Mobilfunkdienste - zu vergeben und andererseits in den bisher für GSM gewidmeten Frequenzbereichen (880-915/925-960 MHz und 1710-1782/1805-1877 MHz) auch die Nutzung durch UMTS zuzulassen. Während der Bereich 790-862 MHz nach der FBZV bisher dem Rundfunkdienst (primär) und bis zum 17.06.2015 dem mobilen Landfunkdienst (sekundär), nach dem 17.06.2015 dem mobilen Funkdienst (ko-primär) zugewiesen war, wurde mit der Novelle zur FZBV die primäre Rundfunkzuweisung mit 31.10.2013 befristet und der Frequenzbereich zugleich dem mobilen Funkdienst (außer dem mobilen Flugfunkdienst) auf primärer (bis 31.10.2013 ko-primärer) Basis zugewiesen. Die Novelle zur FNV trifft für diesen Bereich die Festlegung, dass die Zuteilung der Frequenzbereiche 791-821/832-862 MHz zahlenmäßig beschränkt wird (§ 52 Abs 3 TKG 2003), sodass für die Vergabe die Telekom-Control-Kommission zuständig ist ...Zum vollständigen Artikel


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