„One 2 be“ or not to be - Zur unzulässigen Imitatwerbung bei Parfüms

Der Calvin-Klein-Duft „ck one“ ist das teure Original, das Aldi-Parfüm „one 2 be“ die billige Kopie. Das OLG Frankfurt (Urteil vom 16.09.2010, Az. 6 U 62/09) entschied, dass das vom Discounter beworbene und vertriebene Eau de toilette aufgrund seiner Gesamtaufmachung vom durchschnittlichen Verbraucher als Imitation der Markenware angesehen werde. Damit liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb (UWG) vor. Das Besondere an der Entscheidung: Rein markenrechtlich ist die Verwendung des Wortzeichens „one 2 be“ nach Ansicht der Richter nicht zu beanstanden.

Fall

Die Klägerin, die das bekannte Parfüm „ck one“ vertreibt, hatte sich mit einer Unterlassungsklage gegen die Handelskette Aldi gewendet, die als Bestandteil ihres Kosmetik-Sortiments den Duft mit der Bezeichnung „one 2 be" zum Verkauf anbot. Zur Begründung führte sie aus, dass der Discounter ihre Rechte an der eingetragenen Gemeinschafts-Wortmarke „ck one“ verletze. Ergänzend sei wegen der ähnlichen Produktgestaltung auch eine wettbewerbswidrige Nachahmung im Sinne des UWG gegeben. Das Landgericht sah die geltend gemachten Rechtsverletzungen nicht als gegeben an und hatte die Klage in erster Instanz abgewiesen. Gegen diese Entscheidung wendete sich die Klägerin mit dem Rechtsmittel der Berufung.

Entscheidung

Im Ergebnis hatte die Berufung der Klägerin Erfolg. Eine Markenrechtsverletzung erkannte der 6. Zivilsenat des OLG Frankfurt a. M ...

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