“F1 Live”

“Formel 1″ vs. “F1″: Formula One Licensing kann nach einem Urteil des Gerichts der Europäischen Union die Eintragung einer Gemeinschaftsmarke mit den Wortbestandteilen „F1 Live“ nicht verhindern. Wegen der geringen Ähnlichkeit zwischen den Marken und dem beschreibenden Charakter, den die Verkehrskreise der Abkürzung F1 zusprechen, besteht nach Ansicht des Europäischen Gerichts keine Verwechslungsgefahr zwischen der Anmeldemarke “F1 Live” und den Marken der Formula One Licensing.

Im April 2004 meldete die Racing-Live SAS beim Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) in Alicante für das Bildzeichen eine Gemeinschaftsmarke an für Waren und Dienstleistungen im Bereich der Formel 1, nämlich Magazine, Bücher und Veröffentlichungen, Reservierung von Karten für Veranstaltungen und die Organisation von Wettbewerben über das Internet.

Gegen diese Anmeldung legte jedoch die Formula One Licensing BV Widerspruch ein. Dieser Widerspruch stützte sich auf eine bestehende internationale Wortmarke und zwei bestehende nationale Wortmarken für „F1“ sowie auf die von ihr als Logo benutzte Gemeinschaftsbildmarke.

Im Oktober 2008 wies das HABM den Widerspruch mit der Feststellung zurück, es bestehe keine Verwechslungsgefahr zwischen der Anmeldemarke und den Marken, deren Inhaberin Formula One Licensing sei, da die einander gegenüberstehenden Zeichen offenkundige Unterschiede aufwiesen. Außerdem verstünden die Verkehrskreise die Verbindung des Buchstabens „f“ mit der Zahl „1“ als Gattungsbegriff für eine Rennwagenkategorie und im weiteren Sinne für Rennen mit diesen Wagen. Das HABM befand auch, dass nur die Gemeinschaftsmarke des Logos F1 eine bekannte Marke sei und nur wenige Verbraucher der Abkürzung „F1“ Kennzeichnungskraft zusprächen, es sei denn, sie trete zusammen mit diesem Logo auf ...

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