“Eis-Dachladung”: Wer ist für sie verantwortlich?

Rechtzeitig zum Ende der Winterzeit kommt eine Entscheidung des OLG Bamberg, Beschl. v. 18. 1. 11 – 3 Ss OWi 1696/10 - die die bisher in der obergerichtlichen Rechtsprechung nicht geklärte Frage, wie bußgeldrechtlich mit den „Eis-Dachladungen“ umzugehen ist, die herab geschleudert werden, klärt. Das OLG legt in seiner umfangreichen, lesenswerten Begründung § 23 Abs. 1 Satz 2 StVO zugrunde und sieht den Kfz-Führer als verantwortlich an. Die Liestästze lauten:

1. Nach der über § 49 Abs. 1 Nr. 22 StVO bußgeldbewehrten Vorschrift des § 23 Abs ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK