Die kennzeichenrechtliche Verletzung durch die Bezeichnung „eiPott”

Der Inhaber einer Marke hat verschiedene Ansprüche, um seine Marke zu verteidigen. Dabei kann eine Beeinträchtigung der Marke vorliegen, wenn die identische Marke ohne Zustimmung des Markeninhabers genutzt wird. Darüber hinaus kann eine Marke auch dann verletzt werden, wenn ein ähnliches Zeichen derart verwendet wird, dass die Gefahr von Verwechslungen besteht. Diese Gefahr kann dann gegeben sein, wenn der Eindruck entsteht, dass die betreffenden Waren oder Dienstleistungen aus demselben Unternehmen oder aus wirtschaftlich miteinander verbundenen Unternehmen stammen. Ähnlichkeit kann beispielsweise bei bildlicher oder klanglicher Ähnlichkeit der sich gegenüberstehenden Zeichen bejaht werden. Diese Fallkonstellation soll mit nachfolgendem Fall näher beschrieben werden.

1. Das Hanseatische Oberlandesgericht hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem der spätere Antragsgegner seine Eierbecher unter dem Begriff „eiPott“ bewarb und vertrieb. Zusätzlich dazu hatte er auf der Produktverpackung neben der Bezeichnung ein angebissenes Ei abgebildet. Dieser Sachverhalt kam der Firma Apple zur Kenntnis, für die eine gemeinschaftsrechtliche Wortmarke „IPOD“ unter anderem für Geräte und Behälter für Haushalt und Küche eingetragen war ...

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