Bundesversicherungsamt: Es bestehen keine starren Mindestgebrauchzeiten für eine Ersatzbeschaffung

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Insbesondere die Knappschaft Bahn See war ja diejenige, die die Hilfsmittel-Richtlinien des Gemeinsamen Bundesausschusses (§§33 I 3, 92 I 2 Nr.6 SGB V) in Verbindung mit dem Hilfsmittelverzeichnis besonders buchstabengetreu auslegte: weil in Letzterem zum orthopädischen Strassenschuh geregelt ist, dass „eine Ersatzbeschaffung von einem Paar orthopädischer Massschuhe … erst nach zwei Jahren“ in Betracht komme und das Wechselpaar nur getauscht werden könne, wenn „eine Instandsetzung nicht mehr möglich bzw. nicht mehr wirtschaftlich ist“, legte die Knappschaft dies sehr zu ihren Gunsten und – natürlich – zum besonderen Nachteil der bei ihr Versicherten dahingehend aus, dass immer die 2-Jahres-Frist verstrichen sein müsse. Verordnungen o.ä. interessierten sie schlicht nicht.

Der Streit dauerte einige Jahre, und niemand war so recht bereit, sich mit der Knappschaft anzulegen, bis dann unter Hilfe der Landesinnung für Orthopädieschuhtechnik Thüringen ein Prozess gegen die Knappschaft aufgenommen wurde; in diesem konnten wir einen Vergleich mit der Knappschaft schliessen, der eine erhebliche Verbesserung für die Versicherten darstellte (Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See: Versorgung mit orthopädischen Schuhen schon dann, wenn die Schuhe abgenutzt sind « Rechtsanwaltssozietät Scherer & Körbes). Danach wird die Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See zukünftig eine Versorgung mit orthopädischen Schuhen auch vor Ablauf von 2 Jahren durchführen, wenn die orthopädischen Schuhe abgenutzt sind und eine Reparatur aus tatsächlichen Gründen nicht mehr möglich oder wirtschaftlich nicht mehr zu vertreten ist. Die Entscheidung darüber kann von dem behandelnden Arzt oder dem versorgenden Orthopädieschuhmeister getroffen werden; auf der Hilfsmittelverordnung bzw. auf dem Kostenvoranschlag ist ein entsprechender Vermerk („Ersatzbeschaffung wg. Verschleiß“) aufzunehmen ...

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