Bundessozialgericht: Wozu braucht ein Hartz-IV-Empfänger einen Fernseher?

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Das Bundessozialgericht hat in seiner Entscheidung vom 24. Februar 2011 (Az.: B 14 AS 75/10 R) entschieden, dass einem Hartz-IV-Empfänger im Rahmen seiner Erstausstattung für eine Wohnung keine Leistungen für ein Fernsehgerät zustehen.

Der 14. Senat bezog sich insoweit auf die ständige Rechtsprechung des Bundessozialgerichts zur Erstausstattung: mit dieser seien nur Zuschüsse zu gewähren für wohnraumbezogene Gegenstände, die für eine geordnete Haushaltsführung und ein an den herrschenden Lebensgewohnheiten orientiertes Wohnen erforderlich sind. Ein Fernsehgerät sei aber weder ein Einrichtungsgegenstand noch ein Haushaltsgerät – und es dient wohl nach Auffassung der Richter auch nicht einem „an die herrschenden Lebensgewohnheiten orientierten Wohnen“ oder der Erfüllung der Bedürfnisse auf Information.

Die auf die Wohnung bezogenen Leistungen des SGB II (sogenannte „angemessene Kosten der Unterkunft (KdU)“) dienten dem Zweck, dem Hilfebedürftigen ein menschenwürdiges Wohnen zu ermöglichen, das die grundlegenden Bedürfnisse Aufenthalt, Schlafen und Essen sicherstellt ...

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