Auch die Großen nehmen Markenrechte nicht ernst – Tanz um ChaCha beginnt

Firmennamen oder Produktbezeichnungen – es gibt viele Stellen bei denen ein Unternehmen mit dem Markenrecht und damit mit Schutzrechten Dritter in Berührung bekommen.

Deshalb empfehlen wir unseren Mandanten immer entsprechende Recherchen vor der Gründung einer Firma oder dem Launch eines Produktes durchzuführen, um böse Überraschungen zu vermeiden. Grundsätzlich würde man erwarten, dass auch große Player entsprechende Markenrecherchen durchführen bevor sie sich für einen Produktnamen entscheiden.

Aktuell gibt es aber zwei Fälle die erheblich e Zweifel aufkommen lassen, ob die Verantwortlichen sich bei Ihren Entscheidungen über den Name eines neuen Produktes ordentlich beraten lassen haben.

Einerseits hat HTC gerade sein neues Smartphone „HTC CHACHA“ gelauncht und dabei wohl übersehen, dass die Markenrechte für die Bezeichnung „ChaCha“ im Bereich

„Search engine services, namely, providing search engines for obtaining data on a global computer network; Search engine services, namely, providing specific information as requested by customers via the Internet in the nature of customized searching“

bereits seit 2006 (USPTO Reg._Nr. 3501101) von der Firma CHACHA SEARCH, INC gehalten werden.

Zumindest in Europa würde aufgrund der Thomson Life Entscheidung des Europäischen Gerichtshofes bei der Gegenüberstellung der beiden Bezeichnungen „HTC ChaCha“ und „ChaCha“ eine Verwechslungsgefahr bejaht werden müssen. Dabei kann sicher eingewandt werden, dass die Verwendung der Bezeichnung für eine Mobilfunkgerät (Klasse 09) und der Schutzbereich der älteren Marke (Suchmaschine – Klasse 42) hinsichtlich der Waren / Dienstleistungen einen gewissen Abstand aufweist. Aber das vorgestellte Handy ist eher ein Smartphone mit umfangreichen Internetfunktionen, damit wird die Nähe zu den geschützten Dienstleistungen gerade betont und könnte beim tatsächlichen Marktauftritt zur Kollision führen ...

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