Filesharing: Erhebliche Zweifel des Oberlandesgerichts Köln an der zuverlässigen Ermittlung von IP-Adressen – Erfolgreiche Beschwerde des Abgemahnten

OLG Köln, Beschluss vom 10.02.2011, Az.: 6 W 5/11; Vorinstanz: LG Köln, Az.: 203 O 203/10 Sachverhalt:

Die Antragstellerin erwirkte – gestützt auf Rechte an einem Filmwerk – beim Landgericht Köln den Erlass einer Anordnung nach § 101 Abs. 9 UrhG.

Auf Grundlage des daraufhin ergangenen Gestattungsbeschlusses erteilte der Internetprovider des Beschwerdeführers Auskunft dahingehend, dass diesem zu dem fraglichen Zeitpunkt die IP-Adresse zugeordnet gewesen sei, über welche der streitgegenständliche Film angeblich verbreitet wurde.

Nach erteilter Auskunft wurde der Beschwerdeführer abgemahnt, da er angeblich die Urheberrechte der Antragstellerin an dem Filmwerk dadurch verletzt habe, den Film über ein Filesharing-System der Öffentlichkeit zugänglich gemacht und entsprechend verbreitet zu haben.

Der Beschwerdeführer legte Beschwerde gegen den Gestattungsbeschluss des Landgerichts Köln ein. Er bestreitet, dass die fragliche IP-Adresse zu dem angegebenen Zeitpunkt seinem Internetanschluss zugeordnet gewesen sei.

Da der beteiligte Internetprovider nach erteilter Auskunft an den Rechteinhaber die Daten gelöscht hatte, konnte er dem Beschwerdeführer die Auskunft nicht (mehr) bestätigen.

Der Beschwerdeführer machte daraufhin geltend, dass er bezweifle, dass die Daten, die Gegenstand des Gestattungsbeschlusses des LG Köln waren, fehlerfrei ermittelt worden seien. Insbesondere der Umstand, dass IP-Adressen dynamisch vergeben werden, ließ die erteilte Auskunft als fehlerhaft erscheinen. Denn es sei unerklärlich, dass das Filmwerk seitens des Beschwerdeführers angeblich an drei aufeinanderfolgenden Tagen unter der gleichen IP-Adresse durch den Beschwerdeführer angeboten worden sei ...

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