BPatG: "gelbgewinnt" als Marke für Computersoftware und Internet eintragbar

Der Begriff "gelbgewinnt" genießt Markenschutz für die Bereiche Druckereierzeugnisse, Internetdienstleistungen und Computersoftware. Es handelt sich dabei um eine prägnante und individuelle neue Wortschöpfung, die ausreichend Unterscheidungskraft besitzt (BPatG, Beschl. v. 01.12.2010 - Az.: 29 W (pat) 161/10).

Die Richter bejahten eine Eintragungsfähigkeit des Begriffs.

Sie begründeten ihre Entscheidung damit, dass die Beze ...

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