OLG Düsseldorf: Zur Abmahnungsberechtigung, wenn beide Parteien sittenwidrig handeln

OLG Düsseldorf, Urteil vom 08.02.2011, Az. I-20 U 116/10 §§ 3 Abs. 1, Abs. 2; 5 Abs. 1 Nr. 3 UWG

Das OLG Düsseldorf hatte zu der Frage zu entscheiden, ob sich sog. “Ghostwriter” (hier: wegen irreführender Inanspruchnahme einer Spitzenstellung) abmahnen dürfen. Hierzu führte das Gericht aus: “Der Senat vermag ein rechtsmissbräuchliches Verhalten des Antragstellers nicht festzustellen. Zwar liegt es nicht ganz fern, dann, wenn jemand, der ein rechtlich missbilligtes Gewerbe betreibt, das Wettbewerbsrecht als Mittel einsetzt, gegen einen Anderen, der ebenfalls das gleiche, rechtlich missbilligte Gewerbe betreibt, vorzugehen, ein rechtsmissbräuchliches Verhalten anzunehmen und den Anspruch zu versagen, denn der Rechtsmissbrauchseinwand kann auch über die Verwirkung hinaus im Wettbewerbsrecht eine Rolle spielen (Köhler a.a.O ...

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