Vertragsstrafe im Arbeitsvertrag wirksam ?

Oftmals sehen Arbeitsverträge Vertragsstrafen für den Fall vor, dass sich der Arbeitnehmer vorzeitig vertragswidrig aus dem Vertrag löst. So zum Beispiel für den Fall, dass der Arbeitnehmer seinen neuen Arbeitsplatz erst gar nicht antritt.

Sind derartige Vertragsstrafen zulässig ?

Grundsätzlich sind Vertragsstrafen im Formulararbeitsverträgen möglich. Allerdings legt die Rechtsprechung einen sehr engen Prüfungsmaßstab an die Wirksamkeit solcher Vertragsstrafen zum Schutze des Arbeitnehmers. Entscheidend ist hier unter anderem die Höhe der Vertragsstrafe. So ist nach dem BAG eine Vertragsstrafe, die höher ist als die Arbeitsvergütung, die für die Zeit zwischen einer vorzeitigen tatsächlichen Beendigung und dem rechtlich zulässigen Beendigungszeitpunkt zu zahlen wäre, regelmäßig nicht angemessen und wirksam. So urteilte das BAG am 23 ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK