Regionale Unterschiede: Korrekte Herkunftsbezeichnung kann irreführend sein, wenn Vorstellungen des Verbrauchers abweichen

Durch eine an sich korrekte regionale Herkunftsbezeichnung kann der Verbraucher in die Irre geführt werden, wenn hierdurch beim Verbraucher eine falsche Vorstellung über die tatsächliche Herkunft erweckt wird. So kann die Angabe „Himalaya-Steinsalz“ eine Irreführung bedingen, wenn das Salz tatsächlich gar nicht im eigentlichen Himalaya-Massiv, sondern in einem rund 200 km entfernten Vorgebirge gewonnen wird.

So entschied das OLG Köln (01.10.2010, Az. 6 U 71/10) in einem aktuellen Fall, in dem eine Kaufhauskette Steinsalz aus der nordpakistanischen Provinz Punjab mit einem Etikett, das u.a. einen schneebedeckten Berggipfel zeigte, als „Himalaya-Salz“ vertrieb. Ein Wettbewerbsverband sah darin eine Irreführung, obwohl die Herkunftsbezeichnung grundsätzlich nach objektiven geografischen Begriffen zur Himalaya-Region gehört. Der Verbraucher gehe schließlich davon aus, dass „Himalaya-Salz“ in dem bekannten Hochgebirgsmassiv abgebaut wird, und nicht in einer Hügellandschaft, die durch eine dichtbesiedelte Ebene vom Hochgebirge getrennt ist. Diesem Irrtum werde durch das Etikett mit dem Berggipfel noch Vorschub geleistet.

Das OLG Köln schloss sich in seinem (zweitinstanzlichen) Urteil – wie schon zuvor das LG Köln – dieser Rechtsauffassung an:

„Wie das Landgericht zutreffend ausgeführt hat, verbindet der durchschnittlich informierte deutsche Verbraucher mit der Angabe ‚Himalaya‘ die Vorstellung von einer Hochgebirgsregion mit den höchsten Erhebungen der Erde. Durch die Aufmachung mit dem Bild eines schneebedeckten Gipfels wird diese Vorstellung noch verstärkt. Der aufmerksame Verbraucher, der nach Aufklappen des Faltetiketts erfährt, dass ‚Himalaya-Kristallsalz‘ vor mehr als 250 Mio ...
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