Veni, vidi, vici

Der VII. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs verhandelte und entschied heute über einen von mir durch die Instanzen begleiteten Baurechtsfall. Ich habe an der mündlichen Verhandlung als Vertreter der klagenden Bauherrin gegenüber dem von uns eingeschalteten Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof Dr. Wendt Nassall teilgenommen. Der beklagte Architekt wurde von Rechtsanwalt beim Bundesgerichtshof Prof. Dr. Norbert Gross vertreten.

Verhandlungssaal

Äußerlich bot der Gang der mündlichen Verhandlung für mich zunächst einige Überraschungen. Die Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof bleiben nach dem Einzug des Senats nämlich stehen, um nach § 137 Abs. 1 ZPO sogleich die Anträge zu stellen. Erst dann setzen sie sich. Anschließend führt der Vorsitzende in den Sach- und Streitstand ein. Darauf folgen dann nach § 137 Abs. 2 ZPO die erneut im Stehen gehaltenen Vorträge der Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof. Hierbei können sie sich auf ein auf ihrem Tisch aufgesetzes kleines Rednerpult stützen, das bei zu großem seitlichen Druck allerdings abzurutschen droht. Für den Fall, dass im Rechtlichen noch Unklarheiten bestehen, liegen für die Rechtsanwälte beim Bundesgerichtshof unter dem Rednerpult Textausgaben des Bürgerlichen Gesetzbuchs (Beck-Texte im dtv) griffbereit. Ich vermute deshalb, dass mit der um 0,3 höheren Terminsgebühr nach Nr. 3210 VV RVG vor allem das viele Stehen abgegolten wird.

Inhaltlich war die Verhandlung unspektakulär, weil der Bundesgerichtshof die streitige Rechtsfrage inzwischen bereits in einem Parallelfall durch Urteil vom 8. Juli 2010 – VII ZR 171/08 entschieden hatte, und zwar im Sinn unserer Mandantin. Daran knüpfte der Vorsitzende Richter am Bundesgerichtshof Prof. Dr. Rolf Kniffka bei seiner Einführung in der Sach- und Streitstand auch heute an. Ich gehe deshalb, ohne an der Verkündung teilgenommen zu haben, davon aus, dass der Fall zugunsten unserer Mandantin entschieden wurde ...

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