Kann in Onlineangeboten der Hinweis auf geringfügige Abweichungen gemacht werden

Aussagen stehen immer wieder im Fokus wettbewerbsrechtliche Auseinandersetzungen. Dabei sind Aussagen nicht nur als Werbeaussagen zu verstehen, sondern vielmehr sind darunter alle Textpassagen zu verstehen, die auf einer Internetseite gemacht werden. Dabei können auch solche Mitteilungen eine Rolle spielen, mit denen sich ein Onlinehändler versucht, einen gewissen Spielraum zu verschaffen. Damit sind nicht nur Aussagen hinsichtlich der Lieferzeiten gemeint. Genau um eine solche Aussage soll es im Nachfolgenden gehen.

1. Das Landgericht Passau hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem es um zwei Onlinehändler ging. Der spätere Verfügungsbeklagte gab in seinen Produktbeschreibungen folgenden Satz an: „Form und Farbe der Produktverpackung können geringfügig von den Produktbildern abweichen”. Dabei war diese Aussage Bestandteil eines Absatzes, der in der Form eines Rechtseckes umrahmt war ...

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