Gebrauchte Software und kein Ende 2

Wann ist eine Kopie eine Kopie? Zur Lehre der körperlichen Vervielfältigung.

Der BGH – I ZR 129/08 – hat die Entscheidung über “gebrauchte” Software am 03.02.2011 auf den Sankt Nimmerleinstag oder beinahe bis dahin vertagt. Er hat dem EUGH in dem Verfahren Oracle ./. Usedsoft einige Vorfragen zur Vorabentscheidung vorgelegt.

Wir haben uns in diesem Blog und an anderer Stelle bereits verschiedentlich mit dem Recht zum Vertrieb “gebrauchter” Software auseinandergesetzt (Legal Tribune Online, Weitergabeverbote bei Online-Spielen, Gebrauchte Software und kein Ende) und haben keinen Zweifel daran gelassen, dass es ein solches “Recht” nur in den Fällen der Erschöpfung geben kann. Dem entsprechend hatten wir mit einer klaren Entscheidung des BGH in dem Verfahren Oracle ./. Usedsoft gerechnet ...

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