periodische Mietminderungen

Gerne streitet man sich in Mietverhältnisse über die Berechtigung zur Mietminderung nach § 536 BGB:

“Hat die Mietsache zur Zeit der Überlassung an den Mieter einen Mangel, der ihre Tauglichkeit zum vertragsgemäßen Gebrauch aufhebt, oder entsteht während der Mietzeit ein solcher Mangel, so ist der Mieter für die Zeit, in der die Tauglichkeit aufgehoben ist, von der Entrichtung der Miete befreit. Für die Zeit, während der die Tauglichkeit gemindert ist, hat er nur eine angemessen herabgesetzte Miete zu entrichten. Eine unerhebliche Minderung der Tauglichkeit bleibt außer Betracht.”

Der BGH hat wieder einmal hierzu Stellung genommen. Mietminderungen dürfen natürllich nur für den Zeitraum durchgeführt werden, in dem die Gebrauchstauglichkeit beeinträchtigt ist ...

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