„Nichts reimt sich auf Uschi“ – Ring frei für die zweite Runde

Dass sich der “Comedian” Mario Barth die Marke „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat eintragen lassen, dürfte dem aufmerksamen Blog-Besucher bekannt sein. Wir berichteten.

Wie in unserem Blogbeitrag bereits in Aussicht gestellt, geht jetzt – u.a. nach Berichten der Nordsee-Zeitung – das „Frühstyxradio“ des Radiosenders Radio ffn, das das geflügelte Wort bereits vor 20 Jahren benutzte, gegen die Marke mit einem Löschungsantrag vor.

Worauf sich dieser Löschungsantrag stützt, ist hier nicht bekannt. Die Erfolgsaussichten dürften jedenfalls bescheiden sein. Denn, anders als zum Beispiel beim Patent, gewährt die “Vorbenutzung” einer Bezeichnung (von Ausnahmen abgesehen) im Markenrecht keinerlei Rechtsposition. Auch eine bösgläubige Anmeldung dürfte ausscheiden ...

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