Münchener Treppensturz – Verkehrssicherungspflicht vs. Eigenverantwortung

Treppen müssen nicht schlechthin gefahrlos sein. Eine Verkehrssicherungspflicht besteht nur dahingehend, in zumutbarer Weise Gefahren auszuräumen und vor solchen zu warnen, die für einen Benutzer, der selbst die erforderliche Sorgfalt walten lässt, nicht oder nicht rechtzeitig erkennbar sind und auf die er sich nicht einstellen kann.

Im Mai 2007 begab sich der spätere Kläger in München ein Pflegeheim, in dem sich zu diesem Zeitpunkt seine Ehefrau aufhielt. Er war dorthin gerufen worden, weil es zu einer Auseinandersetzung zwischen dem Heimleiter und der Ehefrau gekommen war. Er wurde schließlich aufgefordert, den Schrank der Ehefrau, der sich im Keller des Heimes befand, auszuräumen. Begleitet in den Keller wurde er von einer Schwester des Heimes. Auf dem Weg in den Keller stürzte er gegen Ende der Treppe und erlitt eine Rippenfraktur. Nunmehr verlangte er 4900 € Schmerzensgeld vom Heim. Schließlich sei die Treppe unzureichend beleuchtet gewesen. Er habe die Schwester aufgefordert, für eine ausreichende Beleuchtung zu sorgen. Das habe diese aber nicht gemacht. Der Handlauf der Treppe sei auch nicht bis zu deren Ende geführt worden. Das Heim wies jede Forderung zurück, es habe seine Verkehrssicherungspflicht nicht verletzt.

Der 79-jährige erhob darauf hin Klage beim Amtsgericht München, das seine Klage jedoch abwies: Eine Sorgfaltspflichtverletzung sei nicht ausreichend vorgetragen. Der zu kurze Handlauf reiche dafür nicht. Treppen müssten nicht schlechthin gefahrlos und frei von Mängeln sein ...

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