Irische Butter – die gleiche wie die vom Lidl?

Der BGH hat am 10.02.2011 in einem Urteil (BGH, Urteil vom 10.2.2011, Az. I ZR 183/09) ein weiteres Mal über die Bevorratung von beworbenen Artikeln entschieden.

Lidl hatte in einer Anzeige unter anderem mit einem Sonderangebot von „Kerrygold Original Irische Butter“ geworben. Der Preis betrug 99 Cent. Am Ende der Angebotsseite war der Hinweis „*Dieser Artikel kann aufgrund begrenzter Vorratsmengen bereits am ersten Angebotstag ausverkauft sein“ aufgeführt. Einige Artikel des Angebots waren mit Sternchen gekennzeichnet. Das Angebot der guten irischen Butter allerdings nicht. Die Anzeige erschien am 21.04.2008 in der Westdeutschen Zeitung und sollte für die Zeit vom 21. bis 26.04.2008 gelten. Am 21.04.2008 zwischen 12.00 und 13.00 Uhr war das Angebot in zwei Lidl-Filialen nicht mehr erhältlich weil es bereits ausverkauft war.

Der BGH hat entschieden, dass dieses Verhalten wettbewerbswidrig ist ...

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