Frauen muss man nicht verstehen

Marken- & Geschmacksmusterrecht

Diese durchaus chauvinistisch aber dennoch harmlos klingende Äußerung birgt größere Risiken, als es den meisten Verwendern bewusst ist. Warum, wird sich nun der ein oder andere Leser zu Recht fragen.

Die Antwort lautet: Weil sie unter der Registernummer: 302010070818 beim Deutschen Patent und Markenamt (DPMA) als Marke eingetragen wurde. Markeninhaber ist, wer hätte es gedacht, der Comedian Mario Barth.

Bereits am 3. Februar 2011 hatten wir darüber berichtet, dass sich der allseits bekannte und beliebte Comedian den Slogan „Nichts reimt sich auf Uschi“ hat markenrechtlich schützen lassen. Wie der Markenblog am heutigen Tage berichtet, ist Mario Barth ausweislich des Markenregisters des DPMA Inhaber weiterer Marken, wie zum Beispiel: „Janz wichtig: Fresse halten angesagt!“, „Nicht quatschen, machen“ oder auch „Frauen muss man nicht verstehen, man muss sie einfach nur lieben“. (Quelle: DPMA)

Bei den meisten dieser Marken muss man ohne Zweifel die markenmäßige Nutzung im Sinne des § 3 MarkenG in Frage stellen. Hiernach dient eine Marke grds. dazu, Waren und/oder Dienstleistungen eines Unternehmens von denen anderer Unternehmen zu unterscheiden. Da die vorgenannten Äußerungen vornehmlich aus Begriffen bestehen, die dem allgemeinen Sprachgebrauch entnommen wurden, könnte man annehmen, dass die Eintragung bereits aufgrund des absoluten Schutzhindernisses im Sinne des § 8 MarkenG hätte scheitern müssen ...

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