Ande the Party goes on – Kein Markenrechtsverstoß bei rein beschreibendem Gebrauch des Begriffs „Dildoparty“

Die Verwendung der Bezeichnung „Dildoparty“ auf einer Internetseite stellt nicht automatisch eine Verletzung der Marke „Dildoparty“ dar. Das LG Hamburg entschied, dass es bei der Frage nach der Zulässigkeit der Nutzung darauf ankommt, wie der Begriff im konkreten Fall eingesetzt wird. Rechtswidrig sei nur ein kennzeichenmäßiger Gebrauch. Ein solcher liege dann nicht vor, wenn der durchschnittliche Internet-User den Werbeterminus ausschließlich als Beschreibung einer Verkaufsveranstaltung verstehe, auf der Dildos präsentiert werden – und nicht als Hinweis auf die Markeninhaberin als Anbieterin der Dienstleistung.

Fall

Geklagt hatte eine Tochtergesellschaft der Beate Uhse AG, die erotische Artikel und Sexspielzeug vertreibt. Nach dem Verkaufskonzept dieses Unternehmens bieten die beschäftigten Beraterinnen das Sortiment direkt bei den Privatkunden an, die entsprechenden Verkaufsveranstaltungen werden auf der Internetseite der Klägerin als „Dildopartys“ beworben. Gegen die Verwendung dieser Bezeichnung hatte sich die Beklagte, die Inhaberin der EU-weit gültigen Gemeinschaftsmarke „Dildoparty“ ist, gewendet und außergerichtlich zur Unterlassung der Nutzung des Begriffs aufgefordert ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK