Vertragsstrafe wegen vorzeitiger Beendigung des Arbeitsvertrags

Mit seinem Urteil vom 23.09.2010 (Aktenzeichen: 8 AZR 897/08) hat das Bundesarbeitsgericht entschieden, dass eine Vertragsstrafenabrede wegen vorzeitiger Beendigung eines Arbeitsvertrags unwirksam ist, wenn ihre Höhe den Wert der Arbeitsleistung bis zum Ablauf der geltenden Kündigungsfrist übersteigt.

Die beklagte Arbeitnehmerin war seit 2006 bei dem Kläger beschäftigt. Ihr Arbeitsvertrag sah vor, dass die ersten sechs Monate als Probezeit mit einer Kündigungsfrist von zwei Wochen gelten. Danach solle die Kündigungsfrist zwölf Wochen betragen. Ferner wurde eine Vertragsstrafe in Höhe eines Bruttomonatsgehalts vereinbart, wenn die Beklagte das Arbeitsverhältnis rechtswidrig nicht aufnimmt, es vertragswidrig vorzeitig beendet oder außerordentlich gekündigt wird. Als die Arbeitnehmerin am 16.08 ...

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