VGH München: Fahrerlaubnisentzug wegen Verbreitens pornografischer Schriften

Der Verwaltungsgerichtshof München (BayVGH) hat mit gestern bekannt gewordenem Beschluss vom 9. Februar 2011 den Widerruf einer Fahrlehr- und Fahrschulerlaubnis im Verfahren des vorläufigen Rechtsschutzes bestätigt, weil der Betroffene pornographische Schriften verbreitet hatte.

Der Antragsteller war mit seiner 17jährigen Fahrschülerin während einer Unterrichtsstunde auf einen Parkplatz gefahren und hatte ihr im Auto pornographische Bilder gezeigt.

Nachdem dies bereits mit einer Geldstrafe in Höhe von 60 Tagessätzen geahndet worden war, hat die Verwaltungsbehörde mit sofortiger Wirkung die Fahrlehrerlaubnis sowie die Fahrschulerlaubnis des Antragstellers widerrufen. Den Antrag des Fahrlehrers, jedenfalls vorläufig bis zur Entscheidung über seine Klage weiter als Fahrlehrer und Fahrschulinhaber tätig sein zu dürfen, hatte das Verwaltungsgericht Bayreuth abgelehnt.

Diese Entscheidung hat der BayVGH nun bestätigt ...

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