Haftet der Onlinehändler auch für Markenverletzungen in Suchmaschinenergebnissen

Mit der Verwendung einer eigenen Marke wird versucht, sich am Markt in Abgrenzung zu anderen Mitbewerbern zu platzieren und um sich aus der Masse der anderen Anbieter herauszuheben. Geklärt ist mittlerweile, dass die Verwendung eines fremden Firmennamens in den sogenannten Meta-Tags als unberechtigte Kennzeichenverwendung zu werten ist, wenn auf der betreffenden Internetseite mit Waren oder Dienstleistungen gehandelt wird, mit denen auch das Unternehmen handelt, dessen Name unberechtigterweise verwendet wird. Aber auch wenn eine Marke für ein Unternehmen eingetragen ist und diese von Anderen für gleiche oder gleichartige Waren oder Dienstleistungen verwendet wird, liegt darin eine Markenverletzung. Dies zeigt der nachfolgende Fall.

1. Der Bundesgerichtshof hatte jetzt einen Fall zu entscheiden, bei dem es um Folgendes ging: Der spätere Kläger war Inhaber der Wortmarke „Powerball“, welches für die Klasse 28, also Trainingsgeräte für Finger-, Hand- und Armmuskulatur eingetragen war. Unter dieser Marke vertrieb dieser Trainingsgeräte zur Kräftigung der Hand- und Armmuskulatur. Die spätere Beklagte betrieb ein Onlinehandelsportal, auf dem diese unter der Bezeichnung „RotaDyn Fitnessball“ ebenfalls ein Produkt zum Trainieren dieser Muskulaturen anbot. Auf diesem Onlinehandelsportal der Beklagten ist eine interne Suchmaschine integriert, bei der, wenn der Suchbegriff „Powerball“ eingegeben wurde, im Suchergebnis 88 Produkte gefunden wurden. Darunter war auch der von der Beklagten angebotene Ball. Klicke man auf dieses Produkt, so erschien eine neue Seite mit einer Beschreibung des „RotaDyn Fitnessballs“, wobei in der Kopfzeile sich der Begriff „Powerball“ befand ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK