GO GmbH: Das Rundschreiben des Bundesversicherungsamtes und das eigenartige Selbstverständnis der Krankenkassen

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Bekanntermaßen sind Krankenkassen Körperschaften des öffentlichen Rechts und damit als mittelbare Staatsverwaltung in besonderer Weise Recht und Gesetz verpflichtet. Insofern erstaunt das Selbstver- ständnis, das einige Krankenkassen aktuell erkennen lassen.

Wie berichtet, hat das Bundesversicherungsamt (BVA), als Aufsichtsbehörde der bundesunmittelbaren Krankenkassen, in einem Rundschreiben diverse Vorgehensweisen und Vertragsinhalte der Kassen gerügt. Das scheint für einige Krankenkassen aber erst mal kein Grund zu sein, sich kritisch zu hinterfragen; im Gegenteil. So schickt die AOK Rheinland/Hamburg weiterhin munter Vertragsangebote in die Welt, die eine Zertifizierungspflicht beinhalten, obwohl das vom BVA als unzulässig moniert wurde. Nun könnte man für diese noch entschuldigend ins Feld führen, dass die AOK nicht der Aufsicht des BVA unterliegt und damit möglicherweise noch keine Kenntnis von dessen Rundschreiben hatte.

Für die Barmer GEK und TK dürfte dies aber kaum gelten. Umso erschreckender ist, wie hier die Vorgaben des BVA ignoriert werden.

So berichtet mtd-instant, dass beide Kassen gegenüber den Apotheken weiterhin auf den elektronischen Kostenvoranschlag (eKV) bestehen, da dies in den Hilfsmittelverträgen vor knapp einem Jahr vereinbart worden sei, obwohl hier das bisherige Vorgehen vom BVA ausdrücklich gerügt wurde ...

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