OLG Nürnberg: Wer zu spät vorträgt, den bestraft das OLG

Kann der Unterhaltspflichtige den Mindestunterhalt nicht aus seinem Einkommen zahlen, ist er verpflichtet auch sein Vermögen einzusetzen. Der Kindesunterhalt wird in seiner Wertigkeit sehr hoh angesiedelt und dem Unterhaltspflichtigen wird sehr viel abverlangt. Dies kann dazu führen, daß er seine Immobilie veräußern muß. Den richtigen Wert der Immobilie muß er schnellstmöglich vortragen.

1. Sachverhalt

Der Antragsteller möchte seine Unterhaltsverpflichtung für seinen minderjährigen Sohn abändern lassen. Er will weniger als den Mindestunterhalt zahlen. Der Antragsteller hat im Rahmen der Trennung den Miteigentumsanteil der Ehefrau für das gemeinsame Haus erworben. Er ist jetzt Alleineigentümer. Der Einzug sei im Jahr 2006 erfolgt. Auf dem Haus ruhten noch Darlehensverbindlichkeiten von ca. 135.000 EUR, die der Antragsteller mit monaltichen Raten in Höhe von 682 EUR abtrug. Das Amtsgericht hatte den Antrag des Antragstellers abgewiesen. Das Amtsgericht hatte dem Antragsteller zugemutet eine Nebentätigkeit aufzunehmen. Gegen den Beschluß des Amtsgerichts legte der Antragsteller Beschwerde ein.

2. Rechtlicher Hintergrund.

Möchte sich ein Unterhaltspflichtiger von seiner Unterhaltslast befreien, ist der Weg steinig. Gerade in den Fällen, in denen der Unterhaltspflichtige noch nicht einmal den Mindestunterhalt zahlen muß, sind die Anforderungen sehr hoch.

Denn einen einen Unterhaltspflichtigen trifft gegenüber seinen minderjährigen Kindern eine gesteigerte Unterhaltspflicht (§1603 Abs. 2 BGB). Die gesteigerte Unterhaltspflicht zwingt den Unterhaltsverpflichteten zur Übernahme jeder ihm zumutbaren Arbeit, wobei zur Sicherung des Unterhalts minderjähriger Kinder auch Aushilfs- und Gelegenheitsarbeiten zumutbar sind und ein Orts- und Berufswechsel verlangt werden kann. Auch kann die Ausübung einer Nebentätigkeit zumutbar sein.

3. Beschluß des OLG Nürnberg vo 03.11.2010 (Az.: 11 UF 806/10)

Das OLG wies die Beschwerde zurück ...

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