OLG Düsseldorf zu den Voraussetzungen einer verfestigten Lebensgemeinschaft im Sinne von § 1579 Nr. 2. BGB

Lebt der getrenntlebende oder geschiedene Partner in einer neuen eheähnlichen Beziehung, kann dies zu einer Kürzung oder sogar zum Wegfall des Ehegattenunterhalts nach § 1579 Nr. 2. BGB führen. Zu den Voraussetzungen einer solchen Partnerschaft hat das OLG Düsseldorf sich jetzt noch einmal näher geäußert. Grundlage seiner Entscheidung II-7 UF 69/10 vom 13.09.2010 = FamRZ 2011, 225 war eine Partnerschaft, die bereits langjährig bestand, in der der neue Partner an Familienfeiern (z.B. Abiturball) teilnahm und in der der Mann die Kinder der neuen Partnerin beschenkte. Ferner fuhr man gemeinsam in Urlaub. Zwar hatte man getrennte Wohnungen. Die Frau nahm jedoch (auch unter der Woche) an öffentlichen Veranstaltungen zusammen mit dem Mann teil, bei denen auch die Frau dieses Mannes (er war immer noch verheiratet) anwesend war. Das OLG Düsseldorf ging hier von einer eheähnlichen Partnerschaft aus. Es wog die genannten Indizien jeweils dahingehend ab, ob man die jeweiligen Aktivitäten nur mit engen Freunden oder auch mit weitläufigeren Bekannten mache und welche Wirkungen diese Aktivitäten nach außen haben. In Urlaub fahre man auch mit entfernteren Bekannten; auch mit solchen könne man langjährige Bekanntschaften haben ...Zum vollständigen Artikel


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