BPatG: Neuschwanstein als Marke?

Was war passiert?Die Marke „Neuschwanstein“ wurde beim DPMA für die Klassen 4, 5 15, 24, 25, 26, 27, 29, 30, 32, 33, 34, 36, 38, 39, 43, 44 für eine Vielzahl an Waren und Dienstleistungen eingetragen.

Gegen diese Eintragung stellte jemand im Jahr 2007 einen Löschungsantrag, da der Marke absolute Schutzhindernisse entgegenstünden und die Marke deshalb zu löschen sei.

Das DPMA ordnete daraufhin die Löschung der Marke an. Neuschwanstein sei der Name des in der Gemeinde Schwangau gelegenen weltbekannten Schlosses von König Ludwig II. Es gehöre zu den meistbesuchten Schlössern und Burgen Europas und sei den inländischen Verkehrskreisen sehr bekannt. Es stehe als touristisches Aushängeschild zum einen als Symbol für Deutschland und Bayern, zum anderen für ein gehobenes Ambiente und für besondere Romantik.

Bei dem Schloss Neuschwanstein handele es sich um einen Bestandteil des kulturellen Erbes Bayerns. Wie die Namen historischer Persönlichkeiten seien historische Bauten Teil des kulturellen Erbes der Allgemeinheit.

Die Verbraucher würden dem Begriff „Neuschwanstein“ eine Werbefunktion und keine betriebliche Herkunftsfunktion zumessen. Hinsichtlich der beanspruchten Waren und Dienstleistungen fehle es entsprechend an der erforderlichen Unterscheidungskraft.

Der Markeninhaber legte gegen diese Entscheidung Beschwerde beim Bundespatentgericht ein.

Wie entschied das BPatG?Das BPatG (Beschluss vom 04.11.2010 – 25 W (pat) 182/09) wies die Beschwerde zurück und bestätigte die Löschung der Marke ...

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