5A_495/2010: Erbbescheinigung und Erbenruf; Kostenpflicht des Willensvollstreckers

Mit Urteil vom 10. Januar 2011 (5A_495/2010) hat das Bundesgericht die Beschwerde eines Willensvollstreckers gegen eine Erbbescheinigung abgewiesen. Die ledige und kinderlose Erblasserin E. hatte in ihrem Nottestament ihre Erben von der Erbfolge ausgeschlossen, verschiedene Vermächtnisse angeordnet und den Restbetrag einer Stiftung zugedacht. Nach dem Tod von E. schlossen die Stiftung sowie ihr Bruder und seine beiden Töchter eine Vereinbarung. Darin erkannte der Bruder die Gültigkeit des Nottestaments und die Stellung der Stiftung als eingesetzte Alleinerbin an; die Stiftung verpflichtete sich, diesem aus dem Nachlass eine bestimmte Zahlung zu leisten sowie Vermächtnisse an seine Töchter und verschiedene Institutionen auszurichten. Nach einem auf der Übereinkunft beruhenden Antrag wurde eine Erbbescheinigung zugunsten der Stiftung als Alleinerbin ausgestellt. Das Bundesgericht verwirft die Argumentation des Willensvollstreckers, dass der vorinstanzlich festgestellte Sachverhalt zu ergänzen sei, weil die Erblasserin einzig Vermächtnisnehmer eingesetzt habe und die Erben daher noch gar nicht bekannt seien. Denn eine Erbbescheinigung diene lediglich als provisorische Legitimation zur Verfügung über die Erbschaftsgegenstände, weshalb ihrer Ausstellung keine Auseinandersetzung über die materielle Rechtslage vorausgehe (unter Verweis auf BGE 128 III 318, 323 E. 2.2.2):
2.3.2 […] Über die definitive Auslegung der letztwilligen Verfügung und die damit verbundene Frage, ob einer Person Erbenstellung zukommt oder nicht, äussert sich nicht die den Erbenschein ausstellende Behörde, sondern der ordentliche Richter. Demgemäss ist die Kognition der ausstellenden Behörde auf eine provisorische Auslegung beschränkt. Dabei ist insbesondere eine allfällige Einigung der Parteien über die Auslegung zu beachten […] ...
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