OLG Düsseldorf: Markenverletzung durch Verwendung geschützter Kennzeichen im Google-Anzeigentext

Ein Unternehmen, welches im Rahmen der Google AdWords einen geschützten Markennamen als Keyword verwendet, verhält sich rechtswidrig, wenn neben den Suchergebnissen im Anzeigentext selbst der Markenname erscheint (OLG Düsseldorf, Beschl. v. 21.12.2010 - Az.: I-20 W 136/10).

Die Beklagte handelte im Internet mit Aktien und warb im Rahmen der Google AdWords mit der geschützten Marke "Hapimag". Bei Eingabe des Suchbegriffs erschien in der Anzeige der Beklagten die Aussage "Hapimag Aktien und Punkte".

Die Düsseldorfer Richter bejahten eine Markenverletzung.

Zwar wisse der durchschnittliche User, dass es sich bei den Anzeigen um bezahlte Werbung handle und eben nicht um generische Suchergebnisse. Aber er könne vorliegend nicht zwingend davon ausgehen, dass die Anzeigen nur von der Beklagten stammten und nicht auch von der Klägerin ...

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