Haager Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) seit 01.01.2011 in Deutschland in Kraft

Seit Beginn des Jahres 2011 ist das Kinderschutzübereinkommen (KSÜ) auch in Deutschland in Kraft. Die richtige Bezeichung des KSÜ lautet: Haager Übereinkommen von 19.10.1996 über die Zuständigkeit, das anzuwendende Recht, die Anerkennung, Vollstreckung und Zusammenarbeit bezüglich der elterlichen Verantwortung und Maßnahmen zum Schutz von Kindern.

Beispiel: Ein deutsch- irisches Paar lebt in Deutschland und bekommt ein Kind. Nach der Trennung zieht die Mutter gegen den Willen des Vaters mit dem Kind zurück in ihr Heimatland Irland, obwohl ein gemeinsames Sorgerecht besteht. Hier bleibt die Zuständigkeit für alle Entscheidungen über die elterliche Sorge für mindestens ein Jahr bei den deutschen Gerichten und Behörden. Anwendbar ist deutsches Recht. Nach bisheriger Rechtslage konnte es in ähnlichen Fällen zu gegensätzlichen Entscheidungen in beiden betroffenen Ländern kommen. Dies soll nun vermieden werden.

Hier beantworte ich die 6 wichtigsten Antworten:

1. Was ist das KSÜ?

Das KSÜ ist eine internationale vertragliche Regelung zwischen diversen Staaten, darunter auch Deutschland. Das Haager Kinderschutzübereinkommen vom 19.10.1996 hat das Ziel, den grenzüberschreitenden Schutz von Kindern zu verbessern. Deutschland hat das Übereinkommen zusammen mit anderen Vertragsstaaten am 01.04.2003 unterzeichnet. Das KSÜ ist am 1.1.2011 in Kraft getreten. Das Haager Kinderschutzübereinkommen soll bei einer Trennung der Eltern den möglichen Streit um das Sorgerecht zugunsten der Kinder vermeiden.

2. Was regelt das KSÜ?

Das KSÜ regelt die internationale Zuständigkeit, das gültige Recht und die Anerkennung und Vollsterckung von Maßnahmen zum Schutz der Personen oder des Vermögens eines Kindes. Zusätzlich regelt es die internationale Zusammenarbeit der Gerichte und Behörden (vgl. Art. 5 KSÜ). Am 01.01.2011 hatte das KSÜ 28 Vertragsstaaten.

Folgende Maßnahmen können u.a. vorgenommen werden (vgl. Art ...

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