BPatG: "myfruit" ist für den Bereich der Fruchtzubereitung nicht als Marke schutzfähig

13.02.11

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Die Bezeichnung "myfruit" ist für den Bereich, in dem Früchte für verschiedene Produkte verwendet werden, nicht markenfähig. Es steht ein unmittelbar beschreibender Inhalt im Vordergrund, der nicht die erforderliche Unterscheidungskraft aufweist (BPatG, Beschl. v. 23.12.2010 - Az.: 25 W (pat) 3/10).

Der Begriff ...

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