Veröffentlichung von Transparenzberichten

Nach Ansicht des Sozialgerichts Detmold begegnet die Veröffentlichung eines “Transparenzberichts” des Pflegeheims im einstweiligen Rechtsschutzverfahren keinen Bedenken.

In dem entschiedenen Fall wandte sich die Antragsstellerin, eine Pflegeeinrichtung, damit ohne Erfolg gegen die Veröffentlichung des über sie erstellten Transparenzberichts sowie gegen die Anbringung eines Warnhinweises und die Sortierung nach Risikofaktoren.

Die Landesverbände der Pflegekassen sollen nach dem SGB XI sicher stellen, dass die von Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität, insbesondere hinsichtlich der Ergebnis- und Lebensqualität, für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verständlich, übersichtlich und vergleichbar sowohl im Internet als auch in anderer Form veröffentlicht werden. Der veröffentlichte hier streitige Transparenzbericht genügt den gesetzlichen Anforderungen. Über die Website unter http://www.pflegeheim-navigator ...

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