SG Detmold: Keine Bedenken gg Veröffentlichung des Transparenzberichts im einstweiligen Rechtsschutzverfahren

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Das SG Detmold hat in einem nun veröffentlichtem Beschluss vom 10.12.2010 ( S 17 P 110/10 ER -nicht rechtskräftig – Beschwerde anhängig unter Az: L 10 P 150/10 B ER -) entschieden, dass gegen die Veröffentlichung des Transparenzberichts im einstweiligen Rechtsschutzverfahren keine Bedenken bestehen. Die Antragsstellerin, eine Pflegeeinrichtung, wendet sich bei der Veröffentlichung des Transparenzberichts der Pflegeeinrichtung ohne Erfolg gegen die Anbringung eines Warnhinweises und die Sortierung nach Risikofaktoren.

Die Landesverbände der Pflegekassen sollen nach dem SGB XI sicher stellen, dass die von Pflegeeinrichtungen erbrachten Leistungen und deren Qualität, insbesondere hinsichtlich der Ergebnis- und Lebensqualität, für die Pflegebedürftigen und ihre Angehörigen verständlich, übersichtlich und vergleichbar sowohl im Internet als auch in anderer Form veröffentlicht werden. Der veröffentlichte hier streitige Transparenzbericht genügt den gesetzlichen Anforderungen. Über die Website unter www ...

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