SG Detmold: Keine Anrechnung der Abwrackprämie wird auf Arbeitslosengeld II

Nach Auffassung des SG Detmold Urteil vom 30.03.2010 (- S 18 AS 168/09 -nicht rechtskräftig – Berufung anhängig unter Az: L 7 AS 731/10 – ) ist die Abwrackprämie nicht auf Arbeitslosengeld II anzurechnen, da Einnahmen- wie die sogenannte Abwrackprämie (staatliche Umweltprämie)- einem anderen Zweck dienten als die Leistungen nach dem SGB II: Die von der Bundesregierung initiierte Umweltprämie in Höhe von 2500€ diente der Reduzierung ...

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