Die neuen DIS-Verfahren zur außergerichtlichen Streitbeilegung (4): Mediation

Der vierte Teil unserer Serie zu den neuen Verfahrensordnungen der Deutschen Institution für Schiedsgerichtsbarkeit e.V. (DIS) behandelt die Mediation.

Mediationsverfahren sind in den letzten Jahren in verschiedenen Rechtsgebieten immer populärer geworden. Anfangs eher etwas belächelt (möglicherweise wegen der irrigen Assoziation mit der sprachlich ähnlichen Meditation), wird die Mediation als Alternative zu (Schieds-)gerichtsverfahren auch im Wirtschaftsleben zunehmend zur Schlichtung von Streitigkeiten eingesetzt. Der steigende Stellenwert dieses Verfahrens zeigt sich auch in der gesetzgeberischen Entwicklung auf EU- und nationaler Ebene. Derzeit befindet sich im deutschen Gesetzgebungsverfahren der Entwurf eines Mediationsgesetzes, mit welchem die EU-Mediationsrichtlinie umgesetzt werden soll. Bereits im Mai 2010 hat die DIS ihre neue Mediationsordnung vorgelegt, über die im Folgenden ein Überblick gegeben wird.

Kennzeichnend für eine Mediation ist deren Konsensgedanke. Im Gegensatz zu anderen Verfahren der alternativen Streitbeilegung (z.B. Schiedsgutachten) zielt die Mediation nicht auf eine Entscheidung durch einen neutralen Dritten ab. Vielmehr sollen die Parteien selbst – unter der Moderation eines neutralen Dritten (Mediators) – zu einer Lösung der Streitigkeit im gegenseitigen Einvernehmen gelangen.

Möchte eine Partei ein DIS-Mediationsverfahren durchführen, muss sie der gegnerischen Partei einen entsprechenden Antrag auf Einleitung des Verfahrens zusenden. Dieser Antrag muss neben den Daten der Parteien auch einen kurzen Abriss des bestehenden Konflikts enthalten. Sobald die DIS Kopien dieses Antrags erhalten hat, beginnt das Mediationsverfahren.

Das Verfahren wird grundsätzlich durch einen Mediator geleitet, dessen Benennung den Parteien überlassen bleibt. Sind sich die Parteien hinsichtlich der zu benennenden Person nicht einig, kann die DIS entsprechende Vorschläge machen ...

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