“Bundesrichter in Sippenhaft”

Vor kurzem berichteten wir über den Wechsel eines BGH-Richters zur Anwaltschaft als Berater. Die FAZ hat diesen Vorgang zusammen mit einigen anderen in ihrer Ausgabe vom 08.02.2011 sowie online aufgegriffen. Der BGH ist in letzter Zeit mit einigen internen Vorgängen beschäftigt, die das Vertrauen in die Unabhängigkeit der Richterschaft betreffen, ein Grundpfeiler des Rechtsstaats.

Eine Karlsruher Richterin wurde gegen ihren Willen in einen anderen Zivilsenat versetzt, weil sie privat mit einem namhaften Rechtsanwalt liiert ist. Diese sehr enge private Beziehung bestand schon seit zweieinhalb Jahren, worüber die Richterin ihren Dienstherren auch längst in Kenntnis gesetzt hatte ...

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