(Strafverteidiger Berlin – BtMG) BGH vom 11.1.2011: Urteil zum Berliner „Drogenarzt“ veröffentlicht (5 StR 491/10)

Der BGH sieht in der Einnahme des MDMA durch die Therapiegruppe eine eigenverantwortliche Selbstschädigung der Teilnehmer , so dass eine vorsätzliche Körperverletzung durch den Therapeuten ausschied. Es bleibt wegen des Fehlers der Waage, die nicht erkennbar war, nach Ansicht des BGH nur bei einer fahrlässigen Tötung und einer fahrlässigen Körperverletzung.

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BUNDESGERICHTSHOF

Beschluss vom 11. Januar 2011

5 StR 491/10

(…)

wegen Körperverletzung mit Todesfolge u.a.

Der 5. Strafsenat des Bundesgerichtshofs hat am 11. Januar 2011 beschlossen:

Auf die Revision des Angeklagten wird das Urteil des Landgerichts Berlin vom 10. Mai 2010 gemäß § 349 Abs. 4 StPO mit den zugehörigen Feststellungen aufgehoben.

Die Sache wird zu neuer Verhandlung und Entscheidung, auch über die Kosten des Rechtsmittels, an eine andere Schwurgerichtskammer des Landgerichts zurückverwiesen.

G r ü n d e

Das Landgericht hat den Angeklagten wegen einer tateinheitlichen Tat der Körperverletzung mit Todesfolge und der Überlassung von Betäubungsmitteln mit Todesfolge (zwei tateinheitliche Fälle) sowie der gefährlichen Körperverletzung und der vorsätzlichen Überlassung von Betäubungsmitteln (fünf tateinheitliche Fälle) zu einer Freiheitsstrafe von vier Jahren und neun Monaten verurteilt und ihn mit einem dauerhaften Berufsverbot für eine Tätigkeit als niedergelassener Arzt und als Psychotherapeut belegt. Seine hiergegen gerichtete Revision hat mit der Sachrüge Erfolg.

I.

1. Nach den Feststellungen des Landgerichts führte der Angeklagte, ein auf psychotherapeutische Behandlungen spezialisierter Arzt, sogenannte psycholytische Sitzungen durch. Bei diesen Gruppensitzungen werden die Patienten – so der Ansatz der Psycholyse – durch Drogen in ein Wachtraum-erleben der Objektumgebung versetzt ...

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