Die Hartz IV-Aufführung: Tragödie oder Schmierentheater?

Wir haben in den letzten Wochen sehr viel über die Verhandlungen und Positionen im Vermittlungsausschuss zur Hartz IV-Reform geschrieben, zuletzt hier. Vergangene Nacht wurde offiziell bekanntgegegen, dass die Verhandlungen gescheitert seien. Nun wähnen wir uns vollends im falschen Film. In aller Kürze: Der Vermittlungsausschuss hatte die Aufgabe, einen Kompromiss zu finden, damit die Reform endlich verabschiedet werden kann. Heute steht in der Presse x-mal zu lesen, wer genau woran Schuld daran ist, dass es zu keiner Lösung kam. Nur: Wen interessiert das, ausser den Beteiligten?

Tatsache ist: Die Regierung hatte vom Bundesverfassungsgericht den Auftrag erhalten, den rechtswidrigen Zustand bei den Hartz IV-Regelsätzen durch eine neue Regelung zu beenden. Hierzu wurde Frist bis zum 31.12.2010 gesetzt. Diesen Auftrag hat sie, mal ganz nüchtern formuliert, nicht erfüllt ...

Zum vollständigen Artikel


Cookies helfen bei der Bereitstellung unserer Dienste. Durch die Nutzung erklären Sie sich mit der Cookie-Setzung einverstanden. Mehr OK