BPatG: Löschung der Marke „Neuschwanstein“

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Der 25. Senat des Bundespatentgerichts hat in der heute veröffentlichten Entscheidung vom 4.2.2011 betreffend die Marke 305 44 198 (hier: Löschungsverfahren S 357/07 Lösch) gegen den Freistaat zugunsten aller Souvenirhersteller entschieden und die eingetragene Marke „Neuschwanstein“ gelöscht. Das Schloss sei als touristische Sehenswürdigkeit und herausragender Bestandteil des nationalen kulturellen ...

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