6B_788/2010: Nichtzulassung der Anklage wegen Ehrverletzung

Ehrverletzungsklagen sind bei nicht eindeutiger Ehrenrührigkeit der zugrundeliegenden Äusserungen als zulässig zu betrachten, hält das Bundesgericht in einem Urteil vom 20. Januar (6B_788/2010) fest.
3.6 […] Es kann [...] nicht Aufgabe der Zulassungsbehörde sein, in Zweifelsfällen dem Urteil des Sachrichters vorzugreifen (Urteil 6B_1058/2009 vom 15. März 2010 E. 2 mit Hinweisen).
Im vorliegenden Fall hatte das Bezirksgericht ZH über die Zulassung einer Ehrverletzungsk ...Zum vollständigen Artikel


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